Bauliche Sondernutzungen

Antragstyp

Neuer Antrag

Verlängerung einer Genehmigung

Änderung/Ergänzung einer Genehmigung

Absender/in

Absender/in ist gleich Antragstellende.

An folgendem Standort:

Beschreibung	Typ	Entfernen

(0/10)

Bei der zu nutzenden Fläche handelt es sich um:

Fussgängerzone

vorhandene Breite: m

Restbreite(¹) m

Länge m

Breite m

Gehweg

vorhandene Breite: m

Restbreite(¹) m(²)

Länge m

Breite m

Geh-/Radweg

vorhandene Breite: m

Restbreite(¹) m(⁴)

Länge m

Breite m

Fahrbahn

vorhandene Breite: m

Restbreite(³) m(⁵)

Länge m

Breite m

Seitenstreifen/ Parkstreifen

vorhandene Breite: m

Restbreite(³) m

Länge m

Breite m

Genutzte öffentliche (Verkehrs-)Flächen: *

m²

1) Kann die Mindestrestbreite nicht eingehalten werden, so ist ggfs. ein Ersatzgehweg nach RSA einzurichten. In diesen Fällen ist eine zusätzliche Verkehrsregelung erforderlich. Bitte geben Sie dies unten an.
2) Mindestens 1,30m.
3) in diesen Fällen ist eine zusätzliche Verkehrsregelung erforderlich. Bitte geben Sie dies unten an.
4) Mindestens 2,50m.
5) Nach Möglichkeit 3,50m Restbreite, grundsätzlich gemäß RSA jedoch mindestens 3,00m.

Verkehrsregelnde Maßnahmen

Die RSA geben für verschiedene Nutzungsarten konkrete Vorgaben zur Absicherung (siehe hier). Sofern darüber hinaus verkehrsregelnde Maßnahmen getroffen werden müssen, sind diese in der folgenden Auswahl aufzuführen (die endgültige Entscheidung hierüber obliegt der Straßenverkehrsbehörde).

Die Verkehrsregelung soll folgendes umfassen

Regelplan nach RSA 21

Verkehrszeichenplan angehangen mit Nr.

erstellt von

Sind Buslinien/Haltestellen betroffen?

Wenn ja: Bitte die Buslinien/Haltestellen angeben

Nein

Verantwortlicher für die Verkehrssicherung:

Vertreter/in

Sofern der Verantwortliche nicht an allen Tagen 24 Std. erreichbar ist, ist händisch ein Vertreter einzutragen.Diesser ist gemäß MVAS 99 / RSA 21 24 Std. an allen Tagen erreichbar (Schulungsnachweis ist beizufügen)

Verantwortlicher für die Verkehrssicherung der Maßnahme ist an allen Tagen 24 Std. erreichbar.

Verantwortlicher für die Verkehrssicherung der Maßnahme ist nicht an allen Tagen 24 Std. erreichbar.

Verkehrszeichenplan
Flächen und Maße sind in einen Lageplan einzeichnen und mit dem Antrag einreichen.

Durchsuchen …

Lageplan/Skizze

Durchsuchen …

Schulungsnachweis

Durchsuchen …

Schulungsnachweis Vertreter

Durchsuchen …

Sonstiges

Durchsuchen …

Gültige Formate: pdf,jpg,jpeg,png.

Eine sofortige Nutzung vorab ohne Genehmigung ist nur aufgrund eines Notfalls und nach vorheriger telefonischer Abstimmung zulässig. Das Risiko der sofortigen Nutzung vor Erteilung der beantragten Genehmigung trägt der Antragsteller. Ohne Genehmigung durchgeführte Sondernutzungen sind gegebenenfalls unverzüglich zu entfernen und stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einem Bußgeld geahndet werden können.

Die gesetzlichen Vorgaben zur Sicherung der Sondernutzungsfläche nach den Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA) sowie die städtischen Auflagen (siehe hier) sind mir bekannt und werden von mir beachtet. Die genutzten Flächen werden in einem ordnungsgemäßen Zustand hinterlassen.

Je nach Art der Nutzung ist eine Sicherheitsleistung in Form einer Bankbürgschaft in Höhe von 100€ pro m² genutzter Fläche (Regelfall) zur Sicherung aller der Stadt unmittelbar oder mittelbar aus der Nutzung des Straßenraumes entstehenden Ansprüche vor Maßnahmenbeginn einzureichen. (Falls eine solche Sicherheitsleistung erforderlich wird, finden Sie eine entsprechende Bedingung im Genehmigungsbescheid).

Ich versichere, dass ich die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig gemacht habe. Mir ist bewusst, dass bei unrichtigen Angaben sowie bei fehlender Mitwirkung die Entziehung der Ausnahmegenehmigung erfolgen kann.

Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung. Diese finden Sie hier.

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